AGB

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Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von ElitePartner in Österreich

Bevor Sie sich mit voller Aufmerksamkeit der Partnersuche widmen, werfen Sie bitte auch einen Blick in unsere AGB. Dankeschön.

Stand 01.04.2020

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die vertraglichen Beziehungen zwischen ElitePartner (Vertragspartner ist die PE Digital GmbH, Speersort 10, D-20095 Hamburg) und seinen Mitgliedern und zwar unabhängig davon, ob Sie ElitePartner über die Webseite oder mobile Apps erreichen.

Bitte beachten sie, dass für den Kauf der ElitePartner-Mitgliedschaft über mobile Apps teilweise abweichende Regelungen gelten. Auch werden einige Funktionen ausschließlich über die Webseite angeboten. Entsprechende Hinweise erhalten Sie in der jeweiligen Klausel.

ElitePartner ist nur bei bereits eingetretener Volljährigkeit und für nicht gewerbliche Zwecke nutzbar.

1 Vertragsinhalt

1.1 Der von ElitePartner dargebotene Service ermöglicht Ihnen während der Vertragslaufzeit den Zugriff auf eine Online-Datenbank, über die Sie andere angemeldete Kunden durch sowohl entgeltfreie als auch entgeltpflichtige Leistungen kennenlernen können (im Folgenden „ElitePartner-Service“). Der ElitePartner-Service ist ausschließlich über mobile Apps für iOS- und Android-Geräte oder über die Webseite abrufbar.

1.2 Die von ElitePartner zur Verfügung gestellte Online-Datenbank enthält sogenannte Profile, die von den angemeldeten Kunden mit Fotos und Informationen (zusammen als „Daten“ bezeichnet) befüllt werden. Welche Daten in diesem Zusammenhang erhoben werden und wie diese Daten anderen Kunden gegenüber sichtbar sind, ergibt sich aus den Datenschutzhinweisen.

1.3 ElitePartner bietet seinen Service in den auf der Webseite ersichtlichen Ländern an und ermöglicht in jedem dieser Länder eine regionale und überregionale Suche und Kontaktaufnahme auf der Basis von durch ElitePartner vorgegebenen Suchkriterien. Ihr jeweiliges Kundenprofil ist in allen ElitePartner-Ländern sichtbar, und zwar unabhängig davon, über welche regionale Webseite oder regionale mobile App Sie sich registriert haben.

1.4 Eine Ehevermittlung oder Eheanbahnung schuldet ElitePartner allerdings explizit nicht. ElitePartner ist ein soziales Netzwerk, das seinen Kunden die Möglichkeit bietet, sich zu präsentieren und mit anderen Kunden zu interagieren.

2 Abschluss des Vertrages

2.1 Die Nutzung der Leistungen von ElitePartner setzt Ihre Registrierung voraus. Voraussetzung dafür ist die Angabe einer E-Mail-Adresse und ein vom Kunden ausgewähltes Passwort. Nach Anmeldung erhalten Sie per E-Mail eine automatisch erstellte Chiffre (Pseudonym) sowie ein Service-Passwort, welche in Folge für die Nutzung von ElitePartner ganz wesentlich sind.

2.2 Mit der Anmeldung entsteht zunächst ein kostenloses Vertragsverhältnis zwischen ElitePartner und dem angemeldeten Kunden (auch „Basis-Mitgliedschaft“ genannt), das sich nach den Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen richtet.

2.3 Um den ElitePartner-Service zu nutzen, ist es erforderlich, den sich an die Anmeldung anschließenden ElitePartner-Fragebogen zu beantworten. Hieran schließt sich die Angabe von persönlichen Daten wie z.B. der Vorname, das Geburtsdatum, der Wohnort, das Einkommen u.ä. an. Erst mit Hilfe aller Angaben erstellt ElitePartner ein Profil des Kunden. Einige dieser Angaben können nach Profilerstellung nur mit Hilfe des ElitePartner-Kundenservices geändert werden.

2.4 Mit erfolgter Beantwortung des ElitePartner-Fragebogens und der Angabe von persönlichen Daten, stellen wir Ihnen zudem Leistungen gegen Entrichtung eines Entgelts zur Verfügung (auch „Premium-Mitgliedschaft“ genannt). Diese Leistungen unterliegen ebenfalls den Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Bevor Sie diese entgeltpflichtigen Leistungen in Anspruch nehmen können, informieren wir Sie sowohl über den Inhalt der entgeltpflichtigen Leistung als auch über die Preise und die Zahlungsbedingungen. Ihre Erklärung darüber, einen entgeltpflichtigen Vertrag mit ElitePartner eingehen zu wollen, erfolgt mit der Betätigung des Kaufbuttons. Zum Abschluss des entgeltpflichten Vertrages kommt es allerdings erst mit Bestellbestätigung via E-Mail durch ElitePartner.

2.5 Für den Fall, dass Sie den SEPA-Lastschrifteinzug als Zahlungsweise ausgewählt haben, kündigen wir Ihnen gegenüber den Einzug in einem Zahlplan, der in Ihrem Profil unter „Profil verwalten / Mitgliedschaft“ zu finden ist, an. Sollten Sie zwischen der Ankündigung des Einzuges und dem Fälligkeitsdatum eine Gutschrift erhalten haben, kann der tatsächlich durch ElitePartner abgebuchte Betrag im Einzelfall von dem Betrag der Vorabankündigung zu Ihren Gunsten abweichen.

2.6 ElitePartner ermöglicht es Ihnen auch, über die Bezahlplattformen Apple und Google Play eine kostenpflichtige Mitgliedschaft bei ElitePartner abzuschließen (sogenannte "In-App-Käufe"). Das Vertragsverhältnis entsteht dabei durch die E-Mail-Bestätigung von ElitePartner Ihnen gegenüber. Die Drittanbieter haben für den Abschluss des Vertrages, die Bezahlung sowie die Beendigung des Vertragsverhältnisses vorgeschriebene Regelwerke, die Sie über die Nutzungsbedingungen des Drittanbieters akzeptieren und auf die ElitePartner keinen Einfluss hat. Entscheiden Sie sich, einen Vertrag mit ElitePartner über den Drittanbieter zu schließen, so ist es Ihre Obliegenheit, die in den Nutzungsbedingungen des Drittanbieters vorgegebenen Regelungen über den Abschluss, die Bezahlung und die Beendigung von Verträgen einzuhalten. Bei etwaigen Widersprüchen zwischen den Regelungen des Drittanbieters und diesen vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen von ElitePartner gehen insofern die Regelungen des Drittanbieters vor. Insbesondere werden Sie von dem Drittanbieter aufgefordert, Ihren Kauf ihm gegenüber zu bestätigen. Als Zahlungsmethode gilt dann diejenige, die Sie mit dem Drittanbieter vereinbart haben (z.B. zahlt der Kunde bei Apple über die in seiner Apple-ID hinterlegte Zahlungsmethode). Möchten Sie Ihre In-App gekaufte ElitePartner Premium-Mitgliedschaft ändern oder beenden, ist es erforderlich, dies über Ihr Konto beim Drittanbieter vorzunehmen sich dort einzuloggen und den Anweisungen des Drittanbieters zur Beendigung, zum Widerruf oder zur Kündigung zu befolgen. Etwaige Rückerstattungen erfolgen im Verhältnis des Drittanbieters mit Ihnen.

3 Entgeltpflichtige und entgeltfreie Leistungen

3.1 Der nach der Registrierung nach psychologischen Gesichtspunkten aufgebaute, wissenschaftlich begründete ElitePartner-Persönlichkeitstest ist zunächst Gegenstand unserer entgeltfreien Leistungen. Aus den daraus resultierenden Erkenntnissen und umfassenden statistischen Vergleichsdaten erstellen wir Ihnen automatisiert eine auf Sie angepasste Persönlichkeitsanalyse. Diese wird in die ElitePartner-Datenbank eingefügt. Innerhalb der ElitePartner-Datenbank erfolgt sodann ein Abgleich Ihrer Persönlichkeitsanalyse mit derer anderer ElitePartner-Kunden. Dieser Prozess findet auf der Grundlage statistischer Vergleichsdaten statt, welche Resultate über die Kompatibilität (Vereinbarkeit), der mit Hilfe des ElitePartner-Persönlichkeitstests ermittelten Merkmalsausprägungen, einzelner Kunden geben. Eine stichpunktartige Kurzversion der Partnerschafts-Persönlichkeit ist über das Profil des Kunden für alle anderen Kunden sichtbar, um die Entscheidung zur Kontaktaufnahme zu begleiten. Anhand der auf diesem automatisierten Wege gewonnenen Ergebnisse unterbreiten wir Ihnen kostenfreie Partnervorschläge in Ihrem Profil sowie per E-Mail, sofern Sie diese Funktion (Versand per E-Mail) nicht auf der Webseite ausgestellt haben. Die Partnervorschläge enthalten jeweils eine Kurzdarstellung des vorgeschlagenen Partners (z.B. Berufsbezeichnung oder Vorname, Alter, Foto, Matching-Punkte) sowie einen Hinweis, ob ein Kunde „neu“ bei ElitePartner ist. Als Basis-Mitglied ist der Funktionsumfang von ElitePartner eingeschränkt. So können Basis-Mitglieder grundsätzlich Fotos vorgeschlagener Partner nur in unkenntlich gemachter Form sehen. Auch können Basis-Mitglieder nur vorgegebene Nachrichten (z.B. ein Lächeln oder ein Like) versenden. Die Funktion des Versendens von Freitextnachrichten sowie das Lesen von Freitextnachrichten ist während der kostenfreien Mitgliedschaft beschränkt. Zum Schutz der Mitglieder und zur Sicherung des ElitePartner-Services ist auch die Anzahl der Nachrichten begrenzt (siehe hierzu Ziffer 4.2).

3.2 ElitePartner bietet neben den in Ziffer 3.1 aufgeführten Leistungen eine Reihe von entgeltpflichtigen Leistungen an. Entgeltpflichtig ist zunächst die uneingeschränkte Kontaktaufnahme zwischen den einzelnen Kunden. Sie haben die Möglichkeit, auf die Kontaktanfrage anderer Kunden uneingeschränkt einzugehen. Aktualisierungen der Partnervorschlagsliste online sowie per E-Mail werden unter dem Aspekt hinzukommender Neukunden durch uns laufend vorgenommen. Im Rahmen der Partnervorschläge sowie innerhalb der den Premium-Mitgliedern frei zugänglichen Profilen der anderen Mitglieder werden die Berufsbezeichnung oder der Vorname des Mitglieds, Fotos der Basis-Mitglieder und der Premium-Mitglieder auch in kenntlicher Form (die Kenntlichkeit der Fotos ist abhängig von der Umsetzung dieses Features durch ElitePartner in den einzelnen Ländern) sowie die Angabe darüber, ob der Kunde „neu“ bei ElitePartner ist, aufgeführt. Auch sehen Sie die stichpunktartige Kurzversion der Partnerschafts-Persönlichkeit anderer Kunden. Ihnen ist es im Rahmen der Premium-Mitgliedschaft zudem möglich, bei gegenseitigem Einverständnis unbeschränkt mit anderen Kunden in Kontakt zu treten und über Nachrichten oder in ausgewählten Ländern mittels Videochat zu kommunizieren. Schließlich stehen Ihnen, sofern nicht abweichend zuvor beschrieben, die gleichen Nutzungsmöglichkeiten zu wie einem Basis-Mitglied. Hierneben gehört zu den kostenpflichtigen Leistungen u.a. eine detaillierte Auswertung des ElitePartner-Persönlichkeitstests online in dem Profil des Kunden sowie per E-Mail in Form einer ausführlichen Persönlichkeitsanalyse als PDF-Datei. Auch hat der Kunde die Möglichkeit, das Portrait seiner Partnerschafts-Persönlichkeit gesondert zu bestellen.

3.3 Einen Überblick unserer entgeltfreien und entgeltpflichtigen Angebote können Sie unter der Rubrik „Mitgliedschaft / Preise und Leistungen“ finden. Hier haben wir auch ausführlich etwaig bestehende Kontaktgarantien dargestellt, die ElitePartner im Zusammenhang mit bestimmten, vom Kunden ausgewählten, Produkten anbietet. Als Kontakt in diesem Sinne gilt auch, wenn der Kunde auf den Kontaktwunsch eines anderen Kunden eingeht.

3.4 Wir sind bestrebt Ihnen unseren Service (mit Ausnahme des Kundenservices) 24 Stunden an sieben Tagen der Woche zur Verfügung zu stellen. Dabei erlangt ElitePartner eine Verfügbarkeit von 99,5 % im Jahresmittel. Ausfallzeiten, die wartungsbedingt und/oder aufgrund von Software-Updates auftreten, sind hiervon genauso ausgenommen, wie Zeiten, in welchen der Dienst aufgrund von technischen oder anderweitigen Problemen, die nicht innerhalb des Einflussbereiches von ElitePartner liegen, über das Internet oder den App-Anbieter nicht verfügbar ist. Voraussetzung für eine vollumfängliche Nutzung des ElitePartner Services ist die Verwendung der neuesten (Browser-) Technologien inklusive einer etwaigen Aktivierung von beispielsweise Java Skript, Cookies, Pop-ups etc. Durch die Nutzung veralteter Technologien kann es zu Einschränkungen des ElitePartner-Services kommen.

3.5 Im Rahmen von Werbeaktionen ermöglicht es Ihnen ElitePartner auch, die Premium-Mitgliedschaft kostenlos zu testen. Diese kostenlose Premium-Mitgliedschaft endet nach dem hierfür definierten Zeitrahmen, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Es schließt sich hieran eine unentgeltliche Basis-Mitgliedschaft an.

4 Datenschutzhinweise, Sicherheit bei der Nutzung von ElitePartner

4.1 Weitere Informationen darüber, wie personenbezogene Daten verarbeitet werden und welche Rechte der Kunde in Bezug auf den Datenschutz hat, ergeben sich aus den Datenschutzhinweisen.

4.2 ElitePartner ist ständig bestrebt, Sie vor Belästigungen wie beispielsweise Hackerangriffen, Spam oder Romance Scamming zu schützen. Hierfür hat ElitePartner zahlreiche technische und organisatorische Standards entwickelt. Es ist Ihre Obliegenheit, sich mit den Sicherheitstipps von ElitePartner vor Nutzung des ElitePartner-Services vertraut zu machen und diese sowie die Benutzerrichtlinien in Ziffer 7 dieser AGB zu befolgen. Tritt das “Trust and Safety Team“ von ElitePartner mit Ihnen im Falle von Auffälligkeiten in Kontakt, so sind Sie gehalten, sich unverzüglich mit ElitePartner in Verbindung zu setzen, sofern eine solche Bitte geäußert wird. Handlungsempfehlungen sollten von Ihnen ernsthaft geprüft und nur im Falle von wichtigen Gründen abgelehnt werden. Auch sollten Sie ElitePartner über die “Profil melden“ Funktion problematische Inhalte oder Verhaltensweisen weiterleiten.

5 Vertragsverlängerung und Beendigung

5.1 Sie können Ihre entgeltfreie Basis-Mitgliedschaft jederzeit mit sofortiger Wirkung kündigen. Hierfür müssen Sie nur den Link "Profil löschen" im Bereich "Meine Daten" / "Daten & Einstellungen" / "Profilstatus" auf der Webseite betätigen und dabei Ihr persönliches Passwort eingeben.

5.2 Für den Kauf über die Webseite, findet sich die ordentliche Kündigungsfrist für die entgeltpflichtige Mitgliedschaft innerhalb unserer produktbezogenen Vertragsinhalte, die Sie während des Bestellvorgangs auf der Webseite bestätigen. Mit Kauf der entgeltpflichtigen Mitgliedschaft erhalten Sie in unserer Bestellbestätigung via E-Mail zusätzlich Informationen über die ordentliche Kündigungsfrist. Die Kündigung hat zu ihrer Wirksamkeit durch ausdrückliche Erklärung in Textform (wie z.B. Brief oder Fax) zu erfolgen.

Die Kündigung sollte die nachfolgenden Mindestangaben für eine bessere Zuordenbarkeit enthalten:

(1.) Bei ElitePartner hinterlegte E-Mail-Adresse oder Chiffre
(2.) Service-Passwort

Aus der ordentlichen Kündigung der entgeltpflichtigen Mitgliedschaft resultiert keine Kündigung der entgeltfreien Mitgliedschaft. Hierfür ist gesondert nach Ziffer 5.1 zu verfahren.

5.3 Haben Sie Ihre Premium-Mitgliedschaft über Drittanbieter wie Apple oder Google Play abgeschlossen, so gilt für die Beendigung des Vertragsverhältnisses das in Ziffer 2.5 Gesagte. Möchten Sie Ihre In-App gekaufte ElitePartner Premium-Mitgliedschaft beenden, ist es erforderlich, dies über Ihr Konto beim Drittanbieter vorzunehmen, sich dort einzuloggen und den Anweisungen des Drittanbieters zur Beendigung zu befolgen. Einzelheiten zur Beendigung einer Premium-Mitgliedschaft über Drittanbieter ergeben sich für Apple hier und für Google Play hier. Auch die ordentliche Kündigung der kostenpflichtigen Mitgliedschaft über Drittanbieter führt nicht automatisch zur Kündigung der Basis-Mitgliedschaft. Auch hierfür ist nach Ziffer 5.1 zu verfahren.

5.4 Erfolgt durch den Kunden bei einem Kauf über die Webseite keine Kündigung unter Einhaltung der ordentlichen Kündigungsfrist gem. Ziffer 5.2, verlängert sich der Vertrag über die entgeltpflichtige Premium-Mitgliedschaft in diesem Fall automatisch nach Maßgabe der produktbezogenen Vertragsinhalte, welche Sie innerhalb des Bestellvorgangs auf der Webseite akzeptiert haben. Innerhalb unserer Bestellbestätigung informieren wir Sie im Übrigen auch über die Dauer und die Kosten einer möglichen Verlängerung bei nicht fristgerechter Kündigung. Wir weisen Sie vor Ablauf des kostenpflichtigen Dienstes per E-Mail auf die automatische Verlängerung im Falle des Unterbleibens einer Kündigung hin. Näheres entnehmen Sie bitte den produktbezogenen Vertragsinhalten. ElitePartner bietet Ihnen innerhalb der ersten zwei Wochen nach Vertragsverlängerung die Möglichkeit, den ElitePartner-Persönlichkeitstest erneut auszufüllen und die ausführliche Persönlichkeitsanalyse als PDF-Datei per E-Mail anzufordern.

5.5 Im Falle des Abschlusses der Premium-Mitgliedschaft über die mobile App ergeben sich die Laufzeit und die Kosten automatischen Verlängerung aus den Regelungen im Konto des Drittanbieters (Apple oder Google Pay) sowie aus der Bestellbestätigung, die dem Kunden bei Vertragsschluss zugeht.

5.6 Die außerordentliche Kündigung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Sie bedarf ebenfalls der Textform. Im Falle des Abschlusses der Premium-Mitgliedschaft über Drittanbieter wie Apple oder Google Play gilt Ziffer 5.3.

6 Haftung von ElitePartner

6.1 Wir übernehmen keine Verantwortung für unrichtige Angaben innerhalb der Anmeldung oder den Fragebögen unserer Kunden. Die Richtigkeit der Resultate des ElitePartner-Fragebogens und der auf dessen Grundlage erstellten Persönlichkeitsanalyse können wir daher nicht garantieren.

6.2 Wir können ebenfalls keinen Vermittlungserfolg zusichern. ElitePartner stellt dem Kunden ausschließlich die IT-Dienstleistungen bzw. technischen Vorrichtungen zur automatischen Vermittlung von Kontakten zur Verfügung.

7 Mitwirkungspflichten des Kunden

7.1 Der Kunde ist verpflichtet, alle fälligen Zahlungen gegenüber ElitePartner bzw. den Drittanbietern (siehe insoweit Ziffer 2.5) fristgemäß zu leisten. Kommt der Kunde schuldhaft mit mehr als zwei aufeinanderfolgenden Teilbeträgen in Zahlungsverzug, so werden alle bis zum nächstmöglichen Kündigungstermin ausstehenden Zahlungsforderungen bei dem Kauf über die Webseite sofort fällig. Im Falle eines schuldhaften Verzugs ist der Kunde zum Ersatz der Verzugszinsen in der gesetzlichen Höhe sowie zum Ersatz der notwendigen Kosten zweckentsprechender außergerichtlicher Betreibungs- oder Einbringungsmaßnahmen verpflichtet, soweit diese in einem angemessenen Verhältnis zur betriebenen Forderung stehen. Im Falle eines Zahlungsverzuges ist ElitePartner berechtigt, den Zugang zum ElitePartner-Service vorübergehend zu sperren.

7.2 Innerhalb der Anmeldung obliegt es Ihnen, wahrheitsgemäße Informationen anzuführen. Für den Inhalt seiner persönlichen Daten ist allein der Kunde verantwortlich und er sichert die Richtigkeit der Angaben zu. ElitePartner behält sich vor, gegen Kunden, die in vorsätzlicher und/oder betrügerischer Absicht falsche Angaben machen oder eine andere oder erdachte Identität vorspiegeln, zivilrechtliche Schritte einzuleiten.

7.3 Der Service von ElitePartner ist ausschließlich für die private Nutzung vorgesehen. Mit der Anmeldung gehen Sie die Verpflichtung ein, den Service von ElitePartner nicht für gewerbliche Zwecke zu nutzen und die Ihnen zugänglich gemachten Daten anderer Mitglieder nicht zu kommerziellen oder Werbezwecken zu verwenden. Es ist Ihnen ausdrücklich nicht gestattet, insbesondere die Inhalte anderer Nutzer systematisch zu sammeln (z.B. durch ein spezielles Programm oder durch bloßes Kopieren der Daten) und für andere Zwecke, als den Service von ElitePartner, zu nutzen. In diesem Zusammenhang ist es insbesondere nicht gestattet, Computerprogramme, wie z.B. Crawler, zum Auslesen der Daten anderer Kunden zu verwenden.

7.4 Sofern Sie schuldhaft gehandelt haben, sind Sie dazu verpflichtet, ElitePartner gegenüber von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen freizustellen, die durch Ihre Anmeldung und/oder Teilnahme bei unserem Service entstehen könnten. Dies gilt insbesondere für Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Kunden, einem Verstoß gegen diese Geschäftsbedingungen, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte. Der Aufwendungsersatzanspruch ist der Höhe nach auf die notwendigen bzw. die zu einem bestimmten Zweck erforderlichen Aufwendungen beschränkt.

7.5 Es obliegt Ihnen, E-Mails und andere Nachrichten anderer ElitePartner Kunden vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Einverständnis ihres Urhebers oder ohne wichtigen Grund Dritten zugänglich zu machen. Das Gleiche gilt für Namen, Telefon- und Faxnummern, Wohn-, E-Mail-Adressen und/oder URLs bzw. sonstige personenbezogene Daten unserer Kunden.

7.6 Bitte teilen Sie uns umgehend mit, wenn Sie wegen des Zustandekommens einer Partnerschaft oder aus sonstigen Gründen an Partnervorschlägen nicht mehr interessiert sind.

7.7 ElitePartner ist berechtigt, jeweils nach Ablauf von zwölf Monaten nach Versand bzw. Empfang von Nachrichten ohne Rückfrage diese zu löschen. Sämtliche Daten im Rahmen einer entgeltlosen Mitgliedschaft werden nach Ablauf von vierundzwanzig Monaten nach letztmaligem Login des Kunden automatisch gelöscht. Aus diesem Grund sind Sie angehalten, die für Sie eingehenden Nachrichten sowie die Daten Ihres Profils in regelmäßigen und angemessenen Abständen abzurufen und bei Bedarf auf Ihrem eigenen Rechner oder anderen Speichermedien zu archivieren.

7.8 Ferner verpflichten Sie sich, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:

  • Keine sittenwidrigen, obszönen, pornografischen oder rechts-/linksradikalen Inhalte oder Fotos im Profil oder Videochat zu verbreiten;
  • über den Service kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten;
  • andere Personen nicht zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter, insbesondere der Mitglieder zu verletzen;
  • keine Daten hochzuladen, die einen Virus enthalten (infizierte Software) oder Software oder anderes Material enthalten, das urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Kunde hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen;
  • den Service nicht in einer Art und Weise zu benutzen, die die Verfügbarkeit der Angebote für andere Kunden nachteilig beeinflusst;
  • keine E-Mails/Nachrichten abzufangen und auch nicht zu versuchen, sie abzufangen;
  • E-Mails/Nachrichten (auch Videochat-Nachrichten) an Kunden zu keinem anderen Zweck als der Kommunikation zu versenden und insbesondere das Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen an andere Kunden zu unterlassen (ausgenommen in Fällen, in denen dies ausdrücklich von ElitePartner erlaubt wird);
  • keine Kettenbriefe zu versenden;
  • keine Nachrichten, die einem gewerblichen Zweck dienen, zu versenden;
  • in der Personenbeschreibung und den kostenlosen Kontaktanfragen keine Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern, E-Mail-Adressen etc. zu nennen, sofern diese Angaben nicht ausdrücklich gefordert werden.

7.9 Die Nichtbeachtung einer der in Ziffer 7.1 – 7.5 und 7.8 genannten Verhaltensverpflichtungen kann zu folgenden Sanktionen führen: Aufforderung zur Stellungnahme im Falle des Verdachts von Vertrags-/Gesetzesverstößen, Sperrung der Nutzung bis zur Aufklärung von Sachverhalten (insbesondere bei mehreren Beschwerden anderer Kunden), Verwarnung, Ein-/Beschränkung bei der Nutzung von Anwendungen im ElitePartner-Service, teilweises Löschen von Inhalten. Die Nichtbeachtung der in Ziffer 7.1 – 7.5 und 7.8 genannten Verhaltenspflichten kann darüber hinaus sowohl zu einer sofortigen Kündigung der Nutzungsvereinbarung führen als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für Sie haben. Die Sperrung eines Zugangs ändert nichts an Ihrer Zahlungspflicht für in Auftrag gegebene Leistungen.

8 Mitteilungen

ElitePartner ist ein Online-Dienst. Als solcher kommuniziert ElitePartner mit seinen Kunden entweder über die Bildschirmmaske im eingeloggten Zustand oder per E-Mail (z.B. Zusendung von Partnervorschlägen, des Portraits der Partnerschafts-Persönlichkeit, der Vertragsbestätigung sowie von Rechnungen / Mahnungen). Telefon-, Fax- und Post-Kommunikation wird ermöglicht, sofern es sich um Fragestellungen des Vertragsschlusses, der Bezahlung oder der verschlüsselten E-Mailkommunikation handelt. Für die Erbringung der Hauptleistungen (die Online-Partnervermittlung) sowie den Vertragsschluss selbst ist die Telefon-, Fax- und Post-Kommunikation ausgeschlossen. Zur eindeutigen Authentifizierung und zum Schutz vor Missbrauch wird Ihnen von ElitePartner empfohlen, in Ihren Mitteilungen folgende zwei Angaben zu machen, damit wir eine Zuordnung von Ihnen zu Ihrem Account vornehmen können:

(1.) Bei ElitePartner hinterlegte E-Mail-Adresse oder Chiffre
(2.) Service-Passwort

Zu Beginn Ihrer Mitgliedschaft werden Ihnen hierfür eine Chiffre und ein Service-Passwort zugeteilt und per E-Mail zugesandt und Sie können diese jederzeit online im Bereich der Webseite unter "Meine Daten" / "Daten & Einstellungen" / "Profilstatus“ einsehen.

9 Nutzungs- und Urheberrechte

ElitePartner ist im Verhältnis zu Ihnen alleiniger Rechtsinhaber der Vervielfältigungs-, Verbreitungs-, Verarbeitungs- und sämtlicher Urheberrechte sowie des Rechts der unkörperlichen Übertragung und Wiedergabe der ElitePartner-Webseite sowie der einzelnen in ihr enthaltenen Inhalte. Die Nutzung sämtlicher Programme und der darin enthaltenen Inhalte, Materialien sowie Marken- und Handelsnamen ist ausschließlich zu den in diesen Geschäftsbedingungen genannten Zwecken zulässig.

10 Anwendbares Recht

Es gilt österreichisches Recht. Sind Sie Verbraucher mit Wohnsitz in der Europäischen Union, kann ggf. auch das Recht desjenigen Landes, in dem Sie Ihren Wohnsitz haben, zur Anwendung kommen, sofern es sich um zwingende Bestimmungen handelt.

Die EU-Kommission bietet die Möglichkeit zur Online-Streitbeilegung auf einer von ihr betriebenen Online-Plattform. Diese Plattform ist über den externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ zu erreichen. ElitePartner nimmt nicht an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teil. Eine Rechtspflicht besteht insofern nicht.

11 Rücktrittsrecht, Ausschluss des Rücktrittsrechts

11.1 Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, diesen Vertrag binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

PE Digital GmbH
- Kundenservice ElitePartner Österreich -
Speersort 10
20095 Hamburg

Telefon:

+49 (0) 40 469785-26

Telefax:

+49 (0) 40 600095-95

E-Mail:

widerruf@elitepartner.at

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.


11.2 Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Ende der Widerrufsbelehrung


11.3 Widerrufsausschluss für Käufer des Portraits der Partnerschafts-Persönlichkeit

Im Falle des alleinigen Kaufes des Portraits der Partnerschafts-Persönlichkeit (das Portrait wird als PDF geliefert und es handelt sich insofern um einen digitalen Inhalt) erlischt das Widerrufsrecht, sofern wir mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung mit der Erfüllung des Vertrages beginnen und Sie uns Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung zu dem Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht in Bezug auf die digitalen Inhalte verlieren.

11.4 Für eine eindeutige Zuordnung sollte die Widerrufserklärung des Kunden folgende zwei Angaben enthalten:

(1.) Bei ElitePartner hinterlegte E-Mail-Adresse oder Chiffre
(2.) Service-Passwort

Zu Beginn Ihrer Mitgliedschaft werden Ihnen hierfür eine Chiffre und ein Service-Passwort zugeteilt und Sie können diese jederzeit online im Bereich der Webseite unter "Meine Daten" / "Daten & Einstellungen" / “Profilstatus“ einsehen.

11.5 Haben Sie Ihre Premium-Mitgliedschaft über Drittanbieter wie Apple oder Google Play abgeschlossen, so gilt für die Abwicklung des Widerrufs das in Ziffer 2.5 Gesagte. Die Drittanbieter werden dabei auch die Rückerstattung der durch Sie über die Drittanbieter getätigten Zahlungen vornehmen. Einzelheiten hierzu ergeben sich für Apple hier und für Google Play hier.

12 Sonstiges

12.1 Sofern für Sie dadurch keine Nachteile entstehen, ist ElitePartner berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen.

12.2 Sollte eine Bestimmung des Vertrags oder der AGB unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Ergänzend gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

12.3 Die Vertragssprache ist deutsch.

12.4 Der Kunde kann die aktuellen AGB jederzeit als PDF-Datei kostenlos herunterladen.

12.5 Im Rahmen des Vertragsschlusses erfolgt keine automatische Speicherung des Vertragstextes durch ElitePartner. Der Kunde ist deshalb angehalten, den zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses jeweils gültigen, auf der Webseite von ElitePartner zugänglichen Vertragstext auf seiner Festplatte zu speichern oder auf andere Weise zu archivieren.

12.6 Verantwortlich für den Inhalt des Service ist die PE Digital GmbH, Speersort 10, D-20095 Hamburg, diese vertreten durch ihren Geschäftsführer.

12.7 ElitePartner behält sich vor, den ElitePartner-Service jederzeit zu ändern. Voraussetzung ist hierfür, dass die Änderung auf eine veränderte Gesetzeslage, eine Behördenentscheidung oder Rechtsprechung zurückzuführen ist. Auch Sicherheitslücken und Änderungen rein technischer oder prozessualer Natur, ohne wesentliche Auswirkungen für den Kunden, berechtigen ElitePartner dazu, den ElitePartner-Service zu verändern. Änderungen mit lediglich unwesentlichem Einfluss auf die Funktionen von ElitePartner, stellen keine Leistungsänderungen im Sinne dieser Ziffer dar.

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Es gelten die AGB und Datenschutzhinweise. Mit der kostenlosen Mitgliedschaft erhalten Sie regelmäßig Angebote zur kostenpflichtigen Mitgliedschaft und weiteren Produkten der PE Digital GmbH per Email (Widerspruch jederzeit möglich).
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